Aktuelles:

23. Oktober 2010

Seminar: Prozessuale Probleme des Patentverletzungsverfahrens unter besonderer Berücksichtigung des vorläufigen Rechtsschutzes

Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

PA Dr.-Ing. Cremer hat am 23.10.2010 an der Vortragsveranstaltung "Prozessuale Probleme des Patentverletzungsverfahrens unter besonderer Berücksichtigung des vorläufigen Rechtsschutzes" in Stuttgart teilgenommen. Referenten waren Dr. Holger Kircher, Vorsitzender Richter am Landgericht Mannheim und Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf. Die beiden Referenten beleuchteten das Thema von zwei führenden Gerichtsständen aus. Im Anschluss an die Vortragsveranstaltung fand eine angeregte Diskussion statt.

27. April 2010

Technologie Centrum Westbayern GmbH, Nördlingen
Vortrag zum Thema: Herausforderung China
Referentin: Dr. Ulrike Cremer, LL.M.

Der Vortrag von Frau Dr. Ulrike Cremer stellte einleitend kurz die wirtschaftliche Entwicklung Chinas vor und vermittelte Eindrücke des Landes. Anschließend wurde eine Übersicht über gewerbliche Schutzrechte in China (Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken) gegeben und aktuelle Entwicklungen wurden aufgezeigt. Ein Schwerpunkt wurde auf die Möglichkeiten der Durchsetzung von Schutzrechten gelegt. Ausgewählte Beispiele wichtiger Prozesse der jüngeren Vergangenheit rundeten das Bild ab. Den Abschluss bildeten Hinweise für die Praxis. Lesen Sie weiter den Artikel aus den Rieser Nachrichten vom 05. Mai 2010.

2010: Neue Mitgliedsstaaten der
Europäischen Patentorganisation:

Montenegro
Am 13. Februar 2009 haben die Präsidentin des Europäischen Patentamts und der Minister für Wirtschaftsentwicklung von Montenegro ein Abkommen über die Erstreckung europäischer Patente (Erstreckungsabkommen) unterzeichnet. Dieses Abkommen tritt am 1. März 2010 in Kraft

Dezember 2009:

Fachseminar: Fallstudien zur Patentverletzung

PA Dr.-Ing. Cremer nahm am 18.12.2009 an der Veranstaltung "Fallstudien zur Patentverletzung" teil, in der Herr VorsRiOLG (Düsseldorf) Dr. Kühnen von ausgewählten, aktuellen Patentverletzungsfällen in München berichtete. Diverse Gerichtsentscheidungen wurden in dem anwesenden Fachanwaltskreis teilweise recht kontrovers diskutiert. Es bestätigte sich erneut, dass schon während der Entwurfsphase von Patentanmeldungen der Anmelder an die offensichtlichen Umgehungslösungen seiner Erfindung denken sollte. Die Kanzlei Cremer & Cremer entwickelt mit Ihnen gerne Ihre innovativen Produkte in schutzrechtlicher Hinsicht, weil ein frühzeitiges Anmeldungsdesign späteren gerichtlichen Diskussionen über Äquivalenzbereiche und wortsinngemäße Verletzungen vorbeugen kann.

Weitere Informationen finden Sie im Archiv