Aus dem Archiv:
12. November 2008
Technologie
Centrum Westbayern GmbH, Nördlingen
Vortrag zum Thema: Patente, Marken, Designs – Geschäftsrisiko
oder Chance?
Referentin: Dr. Ulrike Cremer, LL.M.
2008: Neue Mitgliedsstaaten der
Europäischen Patentorganisation:
Republik Mazedonien
Die Regierung der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (MK)
hat am 28. Oktober 2008 die Urkunde über den Beitritt zum Europäischen
Patentübereinkommen (EPÜ) hinterlegt.
Damit tritt das EPÜ für die ehemalige jugoslawische Republik
Mazedonien am 1. Januar 2009 in Kraft.
Der Europäischen Patentorganisation gehören somit ab 1. Januar
2009 die folgenden 35 Mitgliedstaaten an:
Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Die ehemalige jugoslawische
Republik Mazedonien, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland,
Island, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg,
Malta, Monaco, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal,
Rumänien, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische
Republik, Türkei, Ungarn, Vereinigtes Königreich und Zypern.
22. Oktober 2008
Technologie
Centrum Westbayern GmbH, Nördlingen
Workshop zum Thema: Patente lesen und recherchieren im Internet
Referent: Dr. Ulrike Cremer, LL.M.
10. Juli 2008
Technologie
Centrum Westbayern GmbH, Nördlingen
Vortrag zum Thema: Begleitender Erfindungsschutz am Beispiel einer
Fallstudie „Drucksensor“
Referent: Dr.-Ing. Christian Cremer, LL.M.
An Hand eines lehrreichen Fallbeispiels zeigte Herr PA Dr.-Ing. Cremer
vor einem Auditorium mit Sensorentwicklern auf, dass auch für vordergründig
einfache elektrische und elektronische Messumformer erfolgreich Patentschutz
errungen werden kann, wenn interaktiv mit den Entwicklern flankierend
das Patentanmelde- und Patenterteilungsverfahren auf einem ausreichend
abstrahierten Niveau geführt wird. Die Kombination von an sich
grundlegenden physikalischen Prinzipien in messtechnischer Anwendung
schafft nicht nur Erfindungsschutz, sondern auch Mehrwert durch Entwicklungszeitenverkürzung
und Reduktion der Irrwegeanzahl.
Juni 2008:
Fachseminar: Entwicklungsverträge in der Industrie
Am 06. Juni 2008 fand in Stuttgart das Fachseminar Entwicklungsverträge
in der Industrie statt, an dem Herr Dr.-Ing. Cremer teilgenommen hat.
Referenten waren: Dr. Lorenz Kaiser, Fraunhofer Gesellschaft, München
und Dr. Matthias Brandi-Dohrn, Icking. Ein Schwerpunkt dieses Fachseminars
war die Schaffung rechtsbeständiger Verträge in dem Spannungsfeld
EG-Wettbewerbsrecht, EG-Beihilferecht und zahlreichen Vorgaben der Rechtsprechung,
z. B. des BGH durch die PBC-Entscheidung.
Februar 2008:
Fachseminsar: Die neue Rechtslage bei der Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen
Herr Dr.-Ing. Cremer hat sich innerhalb eines Fachseminars über
"Die neue Rechtslage bei der Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen
- Markenrecht - Patentrecht - Gebrauchsmusterrecht -" in München
informiert. Referenten waren: RA Björn Joachim (Latham & Watkins
LL.P., Hamburg), VorsRiOLG Dr. Thomas Kühnen (Oberlandesgericht,
Düsseldorf) und VorsRiLG Bolko Rachow (Landgericht, Hamburg).
Mai 2007:
Workshop Patentbewertung - Praktische Umsetzung der DIN-PAS
In einem eintägigen Schutzrechtswert-Workshop, an dem Herr Dr.-Ing.
Cremer teilnahm, fand am Europäischen Patentamt ein reger Austausch
zwischen anwesenden Patentanwälten, Wissenschaftlern und Industrievertretern
statt, wie eine ordnungsgemäße wirtschaftliche Patentbewertung
durchzuführen sei. Im Ergebnis kann festgehalten werden, dass sich
die von der Kanzlei Cremer & Cremer bisher gewählten Ansätze
im Einklang mit der Wertbestimmung von Schutzrechten, insbesondere Patenten,
nach vielen wissenschaftlichen Überlegungen befinden. Ein eher
konservativ gestalteter Wertansatz eines Patents findet breitere Zustimmung
als die von einigen Interessensgruppen geforderte Überladung des
vermeintlichen Patentwerts mit Buchkorrekturen bei späteren Geldflüssen.
Juni 2007:
Einführung in das Europäische Kartellrecht
Herr Dr.-Ing. Cremer informierte sich in einem Seminar in Düsseldorf,
organisiert von der DeutscheAnwaltAkademie, über die letzten Entwicklungen,
insbesondere im Hinblick auf die Gruppenfreistellungsverordnung Forschung
und Entwicklung und die Gruppenfreistellungsverordnung Technologietransfer-Vereinbarung,
des europäischen Kartellrechts mit aktueller Rechtsprechung des
EuGH. Der Referent war unter anderem Herr Hauptverwaltungsrat der Europäischen
Kommission Marcel Haag.
18. Oktober 2005, 18.00 Uhr
Marken haben sich in den letzten Jahren als für die Vermarktung
von Produkten und Dienstleistungen zunehmend wichtiger erwiesen. In
vielen Unternehmen ist eine gezielte und kontinuierliche Markenstrategie
eine der Hauptstützen des wirtschaftlichen Erfolgs. Eine gut am
Markt eingeführte Marke kann den Unternehmenswert maßgeblich
bestimmen! Ähnliches gilt für das äußere Erscheinungsbild
eines Produktes.
In der Praxis wird zwar viel Mühe und Anstrengung sowohl für
die Konzeption und Auswahl geeigneter Marken als auch für das Design
von Produkten eingesetzt, es wird jedoch vielfach versäumt, Schutzrechte
für dieses geistige Eigentum zu erwerben.
Ziel des Fachvortrages ist, die Sensibilität der Teilnehmer für
schutzfähige und schutzwürdige Bezeichnungen und Gestaltungen
zu wecken. Der Fachvortrag gibt hierfür einen Einblick in die jeweiligen
Schutzsysteme und zeigt deren Grundzüge auf. Zudem werden Berührungs-
und Überschneidungspunkte der beiden Schutzrechtsarten aufgezeigt
und erklärt.
4. Juli 2005, 17.00 Uhr:
Softwarepatente - Fluch oder Segen für Europas Softwarelandschaft
Podiumsdiskussion,
Universität Ulm, Oberer Eselsberg
Festpunkt O27, Raum H20
Teilnehmer der Diskussion sind anerkannte Experten auf dem Gebiet der
Softwarepatente, welche in dieser Diskussion unterschiedliche Standpunkte
einnehmen:
-
PA Dr.-Ing. Christian Cremer, Cremer & Cremer Patentanwaltskanzlei
-
Kurt Jaeger, LF.net GmbH, Mitglied im AK Geistiges Eigentum und
Software Patente der GI e.V., Mitglied im DIHK Ausschuss Telekommunikation
und neue Dienste
-
Dr. Carsten Schulz, Institut für Rechtsfragen der freien und
Open Source Software
(ifrOSS)
weitere Informationen 
2005: Neue Mitgliedsstaaten der
Europäischen Patentorganisation:
Lettland
Die Regierung der Republik Lettland (LV) hat am 5. April 2005 die Urkunde
über den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen
(EPÜ) und zur Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000
hinterlegt.
Damit tritt das EPÜ für Lettland am 1. Juli 2005 in
Kraft.
Der Europäischen Patentorganisation gehören somit ab 1. Juli
2005 die folgenden 31 Mitgliedstaaten an:
Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland,
Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Lettland, Liechtenstein,
Litauen, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal,
Rumänien, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische
Republik, Türkei, Ungarn, Vereinigtes Königreich und Zypern.
12. März 2005:
Die besten Erfinder in der Region
Mit welchen Ideen Handwerksbetriebe glänzen - Zwei Staatspreise
und ein Bundespreis
Auch die Novoflow Umwelt- und Filtertechnik GmbH
aus Oberndorf am Lech überzeugte die Jury. Die beiden Geschäftsführer
Erhard Rudolf und Franz Fastner erfanden ein umweltfreundliches Filtersystem.
weiter...
2004: Neue Mitgliedsstaaten der
Europäischen Patentorganisation:
Polen
Die Regierung der Republik Polen (PL) hat am 30. Dezember 2003 die Urkunde
über den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen
(EPÜ) und zur Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000
hinterlegt.
Damit tritt das EPÜ für Polen am 1. März 2004
in Kraft.
Island
Die Regierung der Republik Island (IS) hat am 31. August 2004 die Urkunde
über den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen
(EPÜ) und zur Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000
hinterlegt.
Damit tritt das EPÜ für Island am 1. November 2004
in Kraft.
Litauen
Die Regierung der Republik Litauen (LT) hat am 3. September 2004 die
Urkunde über den Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen
(EPÜ) und zur Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000
hinterlegt.
Damit tritt das EPÜ für Litauen am 1. Dezember 2004
in Kraft.
5. November 2004, STI-Jahrestreffen im PRE-Park in Kaiserslautern
Eintägige Veranstaltung 9.00 -16.00 Uhr
Vortrag zum Thema "Patentschutz für Software in Deutschland-
noch ein Novum?" von Dipl.-Ing. Christian Cremer
Die sehr stark emotionale Diskussion zur Softwarepatentierung verkennt
in vielen Aspekten die etablierte Praxis. Zwar schließt §
1 II Nr. 3 PatG den Schutz für Programme von Datenverarbeitungsanlagen
als solche aus, aber die Praxis der Patentämter und insbesondere
der diversen Senate ist deutlich differenzierter. Ein Praktiker berichtet
über einschlägige Rechtsprechung und die Implikation für
heutige Erfinder.
19. Oktober 2004, 17.00 Uhr
Technologie
Centrum Westbayern GmbH, Nördlingen
"Einführung in das Arbeitnehmererfinderrecht"
Dipl.-Ing. Christian Cremer, Patentanwalt,
In den vergangenen Jahren sind die Anmeldungen von Patenten rasant gestiegen.
Auch mittelständische Unternehmen verfügen bereits über
eine ansehnliche Zahl an Schutzrechten. Hierfür gibt es eine Vielzahl
von Gründen: Erfindungen, Ideen für neue Produkte, Verfahren
oder Leistungen sind unersetzliches Kapital für Unternehmen.
Patente und Schutzrechte führen zu bedeutsamen Stärkungen
der eigenen Marktposition und zur Steigerung des Unternehmenswerts.
Patente geben ihrem Inhaber ein zeitlich und territorial begrenztes
ausschließliches Recht an der Verwertung seines geistigen Eigentums.
Die meisten Erfindungen sind das Ergebnis harter Arbeit.
Häufig sind Patentinhaber und Erfinder nicht dieselbe Person. Angestellte
Erfinder können Ansprüche an ihre Arbeitgeber ableiten, die
es zu kennen gilt, vor allem wenn es um die Suche nach einer geeigneten
und angemessenen Vergütung der Erfinder geht. Ein juristisch nicht
ganz einfaches Terrain, dem man gerne ausweicht oder als Unternehmer
bzw. technischer Leiter auf Grund fehlender Grundlagen und Erfahrungswerte
unsicher begegnet!
Praxistipps aus dem Alltag eines Patentanwalts, vor allem aber eine
Einführung in die Grundzüge des Arbeitnehmererfinderrechts
und daraus für Arbeitgeber erwachsender Verpflichtungen stehen
im Mittelpunkt dieses Seminarabends.
Vortrag am 15.10.2003 beim Technologiezentrum Westbayern in Nördlingen
von Dr. Ulrike Cremer
"Ideen schützen - Wissen nützen"
Die interessierte Zuhörerschaft, Entwickler und Geschäftsführer
der örtlichen Unternehmen, erhielten eine Einführung in den
gewerblichen Rechtsschutz, wobei der Schwerpunkt auf dem Patentwesen
lag. Neben den allgemeinen Informationen über Wesen, Schutzvoraussetzungen
und Laufzeit ging die Referentin auch auf die Unterschiede des deutschen,
europäischen und PCT-Anmeldeverfahrens von Patenten ein. Schließlich
konnten die Teilnehmer noch Tipps und Hinweise in Bezug auf Recherchemöglichkeiten
und Quellen für Hilfestellungen mit auf den Weg nehmen.
Vortrag am 13.10.2003 beim Chaos Computer Club - Regionalgruppe Ulm,
Universität Ulm von Dipl.-Ing. Christian Cremer
"Das Softwarepatent"
Nach einer Einführung in die Schutzvoraussetzungen wie Neuheit,
erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit und Technizität
ging der Referent auf die Besonderheiten der Patentierung von Software
ein. Es wurden Rechtsprechungstendenzen aufgezeigt und der aktuelle
Stand im Gesetzgebungsverfahren erläutert. Im Anschluss an den
Vortrag entwickelte sich eine lebhafte Diskussion der Anwesenden, überwiegend
Studenten und Hochschullehrer. Der Vortrag ist im Internet über
die Homepage des Chaos Computer Clubs zugänglich (http://ulm.ccc.de/chaos-seminar/softwarepatente/).
